2020 – ein turbulentes und aufregendes Jahr geht nun zu Ende, das auch viel Belastendes und viel Unsicherheit mit sich gebracht hat. Die Corona-Pandemie hat uns allen viel abverlangt und Selbstverständliches in Frage gestellt. Zu den Sorgen der Menschen um die Gesundheit von Freunden und Angehörigen kamen Sorgen um den Arbeitsplatz oder die wirtschaftliche Existenz.

In der Politik standen viele schwierige Entscheidungen an. Auf allen Ebenen haben Sozialdemokrat*innen, entschlossen und besonnen zugleich gehandelt und werden das auch weiterhin tun. Denn auch wenn mit dem Impfstoff ein Silberstreif am Horizont erscheint — die Corona-Krise mit ihren gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen ist noch nicht bewältigt.

Wir müssen die Infektionen wieder unter Kontrolle bekommen! Deshalb kommt es jetzt nochmal darauf an, dass wir Beschränkungen einhalten, Vernunft und Disziplin zeigen und dabei alle zusammenhalten.

Zusammengehalten — das haben wir das gesamte Jahr. Wir standen im Frühjahr vor einer sehr schweren Entscheidung: Wie weiter in der großen Koalition? Wir haben auf dem Bundesparteitag einen Leitantrag beschlossen mit dem klaren Auftrag, die Große Koalition zu verändern — oder sie zu beenden.

Wir haben das sehr ernst genommen, haben unsere Rolle im Koalitionsausschuss als Beratungs- und Entscheidungsgremium gestärkt — davon haben wir gerade in der Krise sehr profitiert. Durch das hervorragende Zusammenspiel von Partei, Fraktion und Regierungsbeteiligung konnten wir die sozialdemokratische Handschrift in der Regierungsarbeit noch einmal deutlich verstärken.

Gerade in der Krise sehen wir: Das war die richtige Entscheidung: Wir haben die Kurzarbeit reformiert. Wir investieren in Bildung, in Menschen, in den Wandel. Wir steigen sozialverträglich aus der Kohle aus. Wir gleichen die wirtschaftlichen und die sozialen Folgen der Corona-Pandemie aus, wir schützen Arbeitsplätze und richten unsere Infrastruktur und unsere Industrie konsequent auf die Zukunft aus.

Wir lassen konservative und überholte Konzepte hinter uns und setzen auf Neues. So gab es beispielsweise mit uns keine Prämie für Verbrenner, sondern die Förderung von E-Mobilität. Wir treten geschlossenen allen entgegen, die dieses Land spalten wollen. Für gesellschaftliche Vielfalt und Zusammenhalt, gegen Rassismus, Hass und rechte Gewalt.

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 01. Januar 2021 treten wichtige Neuregelungen in Kraft. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für mehr als 90 Prozent der Steuerzahler*innen. Nur für die oberen 3,5 Prozent bleibt er ganz erhalten, und das ist auch gerecht. Die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt – wenn auch nicht so deutlich, wie wir das für richtig halten.

Dennoch: Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere hundert bis über tausend Euro zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Was sich sonst noch ändert, haben wir Dir auf unserer Website zusammengefasst.

Als wir 2019 im Wettbewerb um den Parteivorsitz angetreten sind, haben wir Dir und allen anderen Mitgliedern ein großes Versprechen gegeben: Wir werden die Beteiligung der Mitglieder in unserer Partei stärken. Dabei haben wir von Anfang an auf digitale Kommunikation gesetzt, weil sie vielen von Euch ohne großen Aufwand die Teilhabe ermöglicht. Und auch wir können so viel häufiger in den Austausch mit Euch gehen. 

Wir sind von Anfang an Hand in Hand mit Euch in unseren Programmprozess gegangen. Mit den Zukunftskongressen und der Mitgliederumfrage habt Ihr uns gezeigt, wo unsere thematischen Schwerpunkte liegen sollten. Wie wir Respekt innerhalb der Gesellschaft verankern. Und wie wir als mitgliederstärkste Partei Deutschlands Respekt und Vertrauen dafür gewinnen, wie wir das Land in die Zukunft führen.

In der Programmwerkstatt und den Onlinekonferenzen haben wir dann mit Euch Ideen und Impulse gesammelt. Auf dem ersten digitalen Debattencamp #SPDDC20 haben wir gemeinsam diese und weitere Impulse diskutiert. Ihr seid es, die das Fundament für unser Regierungsprogramm 2021 geschaffen haben.

Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat so viel Regierungserfahrung wie kaum jemand sonst in der SPD und wir sind überzeugt: er wird ein guter Kanzler sein. Gemeinsam entwickeln wir ein Wahlprogramm, das vom Respekt gegenüber den Menschen erzählt und von ihrer Zukunft in einem starken und einigen Europa.   Und ihr werdet es sein, die dieses Programm mit uns ausarbeiten. Es wird unser gemeinsames Programm, mit dem wir um das Vertrauen der Wähler*innen werben werden.   Diesen Weg mit Dir weiterzugehen, das motiviert uns: Online-Diskussionen, Kurzvorträge, digitale Diskussionsräume, Video-Konferenzen und viele andere, kreative Formate haben wir mit Eurer Unterstützung weiterentwickelt — wir sind vorbereitet für den digitalsten Wahlkampf aller Zeiten. Der Austausch mit Dir gibt uns Rückenwind. Weil immer wieder Bürger*innen fragen, wofür die SPD steht, sagen wir ab sofort selbstbewusst: Soziale Politik für Dich. Denn das umfasst den Sozialstaat, den sozialen Frieden, eine soziale Marktwirtschaft, in der Wohlstand und Anstand kein Gegensatz sind — kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht.   „Soziale Politik für Dich“ ist das größtmögliche Versprechen einer Volkspartei — und Versprechen sind für uns da, um gehalten zu werden: Das haben wir mit der Grundrente getan. Mit dem Gute Kita-Gesetz. Mit dem Mindestlohn und mit vielen weiteren Leistungen in den letzten Jahren, die eine klare sozialdemokratische Handschrift tragen.

Wir wünschen euch jetzt frohe Weihnachten. Genieße trotz allem die Zeit. Wir freuen uns auf 2021 – denn das bedeutet: Wir machen soziale Politik für Dich. Gemeinsam mit Dir. Danke für dieses aufregende Jahr!

Ältere Beiträge zum DC:

Über 1.000 neue Impulse von mehr als 6.000 Teilnehmer*innen und über 30 Millionen Herzen von Euch — das sind die Fakten von 8 Stunden vollem Programm beim Debattencamp #SPDDC20. Was für ein Tag! Unser Online-Event war ein Riesenerfolg.

Einen herzlichen Dank an alle, die mitgemacht haben. Wir saßen selbst in so vielen Sessions, haben mit Euch diskutiert, gestritten und gelacht: mit Herzblut und Engagement für unsere SPD.

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir sind sehr dankbar dafür, wie unsere Minister*innen, unsere Ministerpräsident*innen und viele andere gerade täglich unser Land durch die Krise führen.

Doch es wird eine Zeit nach Corona geben und die überlassen wir nicht dem Zufall. Beim SPD-Debattencamp #SPDDC20 haben wir zusammen über unsere Zukunft diskutiert.

Die Frage, ob auch ein virtueller Austausch lebendig und attraktiv sein kann, ist seit Samstag beantwortet: ein ganz klares ja! Wir sind begeistert, wie intensiv und kreativ wir uns mit vielen Interessierten aus der Mitgliedschaft und darüber hinaus austauschen konnten. Im digitalen Wandel steckt viel Musik, auch was mehr Partizipation und mehr Teilhabe anbelangt.

Ein paar Punkte für unser kommendes Programm haben wir über alle Sessions deutlich gehört und mitgenommen:

Respekt

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gehören nicht zu denjenigen, die sich für etwas Besseres halten. Respekt für die Leistung von allen zu schaffen, begreifen wir als große Aufgabe für die kommende Zeit.

Es ist nicht richtig, wenn eine Situation entsteht, wo die einen das Gefühl haben, dass ihre Leistungen nicht so anerkannt werden wie die der anderen. Wir brauchen ein gesellschaftliches Bündnis, wo ein*e Theaterleiter*in und ein*e Mitarbeiter*in der städtischen Müllabfuhr ein gemeinsames politisches Anliegen haben.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass jede*r die gleiche Wertschätzung genießt mit seinem oder ihrem Beitrag zum Gemeinwesen. Und das muss sich niederschlagen in gesellschaftlicher Anerkennung, das muss sich aber auch niederschlagen in Geld, in guten Löhnen und sicheren Arbeitsverträgen.

Europa

In einer Welt von bald 10 Milliarden Menschen sind wir gefordert, Europa zu stärken. Demokratie, Rechtsstaat und soziale Marktwirtschaft — das sind die Grundsätze eines einigen und souveränen Europas.

Deutschland ist wirtschaftlich stark, aber auch der Starke braucht seine Nachbarn, um in Wohlstand, Sicherheit und Frieden leben zu können. Wir bekennen uns zur Solidarität in Europa. Europa braucht uns, und wir brauchen Europa.

Zwischen den Macht- und Wirtschaftsblöcken haben wir nur gemeinsam die Chance, eine gute und friedliche Zukunft zu sichern. Wir wollen ein Europa, das alle Talente dieses ungemein vielfältigen Kontinents zur Entfaltung bringt und seine technologische und digitale Souveränität zurückgewinnt.

Zukunft

Deutschland ist zukunftsfähig. Wir werden im Jahr 2050 klimaneutral wirtschaften und gleichzeitig gute und zukunftsfähige Arbeitsplätze haben. Denn wir stehen für Innovationen, moderne Technologien, wie z.B. den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, und für klare Vorstellungen wohin sich unser Land entwickeln soll. Wir haben einen klaren Plan für die Zukunft und wissen, wie wir ihn umsetzen.

Wir wollen dabei im Wandel für Sicherheit auf allen Ebenen sorgen. Das ist, was Sozialdemokratie ausmacht: Soziale Politik für Dich.

Wir setzen „Soziale Politik für Dich“ um: Das haben wir aktuell mit der Grundrente getan. Mit dem Gute Kita-Gesetz. Mit dem Mindestlohn. Mit den Entlastungen für kleine- und mittlere Einkommen durch die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Zahler*innen.

Diese und vielen weitere Errungenschaften der letzten Jahre tragen eine klare sozialdemokratische Handschrift.

Wir machen Politik für 83 Millionen Menschen und unterscheiden im Gegensatz zu anderen nicht nach ihrer Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion. Mehr noch: Wir meinen es ernst mit der Gleichstellung von Frauen und Männern. 

Wir machen soziale Politik für Dich.

Wir haben uns in der Programmkommission jetzt ambitionierte Ziele gesetzt, an denen wir weiterarbeiten werden: Auf debattencamp.spd.de haben wir die wichtigsten Ergebnisse auch für Dich zusammengefasst. Du kannst Dir auch alle Sessions noch einmal anschauen.

In den kommenden Wochen werden wir aus allen Ideen aus den Zukunftskongressen, der Mitgliederumfrage, der Programmwerkstatt, den Onlinekonferenzen und dem Debattencamp einen Entwurf für unser Regierungsprogramm 2021 schreiben, den wir Euch allen dann im kommenden Jahr vorstellen werden. Kein 120-Seiten-Wälzer, dass versprechen wir jetzt schon: ein schlankes — aber inhaltlich kein dünnes — Programm, digital aufbereitet und vielseitig einsetzbar. Dann gehen wir gemeinsam in die Abstimmung.

Was für ein Tag! Spannend und energiegeladen. Unser Debattencamp #SPDDC20! Uns allen ist bewusst, dass das Debattencamp in schwierigen Zeiten stattfindet. Vergangene Krisen haben uns gelehrt, dass in Krisenzeiten die Weichen für die Zukunft gestellt werden. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir jetzt die besten Ideen für und Antworten auf die Herausforderungen von heute und morgen finden. Ich war selbst bei vielen Sessions dabei. Unsere Debatten sind richtig und wichtig. Wir haben heute nochmal gemeinsam bewiesen, was gute Parteiarbeit ausmacht: Mutige Ideen, moderne Formate und lebendige Diskussionen.

Nicht zuletzt Eure starke Beteiligung hat gezeigt, dass wir die politische Kraft sind, die für eine solidarische, gerechte und nachhaltige Zukunft einsteht. Wo wir mit großer Einigkeit streiten, werden wir gemeinsam Fortschritte erzielen. Die SPD steht für: Soziale Politik für Dich! Es geht um den Sozialstaat, den sozialen Frieden, die soziale Marktwirtschaft, kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht und wozu wir seit über 150 Jahren einen entscheidenden Beitrag leisten. Und wir zeigen, dass wir dieses Land mit frischen Ideen und Herzblut aus der aktuellen Krise und in eine gute Zukunft führen wollen. Das hat auch Olaf in seiner ersten großen Rede als Kanzlerkandidat deutlich gemacht. Und er war dabei zurecht selbstbewusst: Mit ihm im Team wollen wir die nächste Bundesregierung anführen. Wir haben einen Plan für die Zukunft und im Mittelpunkt dieses Planes stehen „Respekt“, „Zukunft“ und ein „souveränes Europa“.

Die Highlights, die wichtigsten Themen und die interessantesten Diskussionen findet ihr in den nächsten Tagen auf debattencamp.spd.de. Wir halten euch auf dem Laufenden.

Für mich ist jetzt schon glasklar: Das war ein großartiges Debattencamp. Wir machen mehrheitsfähige Politik für 83 Millionen Menschen und unterscheiden im Gegensatz zu anderen nicht nach ihrer Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion. Wir machen: Soziale Politik für Dich!

Danke an alle die dabei waren! Und erzählt auch auf euren Kanälen davon. Teile unser Video: Soziale Politik für Dich.

Herzliche Grüße , euer Lars Klingbeil , Generalsekretär, sowie Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Olaf Scholz