SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS
Kreisverband Esslingen
An die
Mitglieder im SPD Kreisverband Esslingen
Montag, den 18. November 2019:-
Liebe Genossinnen und Genossen,
in den kommenden zwei Wochen wählen wir alle als Mitglieder der SPD im zweiten und letzten
Wahlgang die neue Parteispitze. Dies ist eine herausragende Form der Beteiligung der Mitglieder,
die bisher ihresgleichen sucht. Zugleich bedeutet das aber auch das Höchstmaß an Verantwortung,
denn es geht um die Existenz der SPD als gestaltende politische Kraft in Deutschland.
Wir bitten Euch darum, Euch an diesem Wahlgang zu beteiligen. Nehmt die Möglichkeit wahr, dass
Ihr als Mitglieder entscheiden könnt. Jede Stimme ist gleich viel wert. Und jede Stimme ist wichtig!
Die Wahlbeteiligung von gut 53 Prozent im ersten Wahlgang war zufriedenstellend, aber klar ist:
Je höher die Beteiligung ist, desto stärker ist die Legitimation desjenigen Tandems, das am Ende
gewählt wird und dann unsere Partei führt.
Der Appell richtet sich auch an diejenigen, die vielleicht enttäuscht sind, weil ihr favorisiertes Duo
im ersten Wahlgang ausgeschieden ist. Es war wichtig, dass sich in der ersten Runde die Vielfalt in
unserer Partei widergespiegelt hat. Jetzt gilt es nicht weniger, durch Eure Stimmabgabe über den
weiteren Weg der Partei mitzuentscheiden.
Seit mehreren Jahren schon ist unsere Partei in schwerem Fahrwasser. Manche Ursachen dafür
liegen länger zurück, andere sind aktuell. Unser Eindruck ist, dass die aktuellen Probleme nicht
allein darauf zurückgeführt werden können, dass wir in einer großen Koalition sind. Vielmehr
erleben wir seit einigen Jahren, dass Entscheidungen – auch solche der Mitglieder – nicht von allen
akzeptiert werden und wir zu häufig nicht mit einer Stimme sprechen. Im Ergebnis werden die
eigenen Erfolge relativiert und die eigene Politik schlechtgeredet. Unsere Partei erweckt damit den
Eindruck, dass sie mit sich selbst nicht im Reinen ist. Das weckt kein Vertrauen in der Bevölkerung
– aber Vertrauen und Glaubwürdigkeit sind die härtesten Währungen der Politik, gerade bei
Wahlen.
Dies ist umso dramatischer, da wir der Motor der Bundesregierung sind – egal, ob in der Sozial- und
Arbeitsmarktpolitik, bei der Unterstützung für Familien und Alleinerziehende, dem sozialen
Wohnungsbau oder der Stärkung von Pflegekräften. Wir haben den Kohleausstieg durchgesetzt,
endlich auch ein Einwanderungsgesetz und machen die Klimaziele mit dem Klimaschutzgesetz
verbindlich. In der aktuellen Auseinandersetzung um die Grundrente, die ein Leistungsanspruch
und kein Almosen ist, hat sich zum einen gezeigt, was uns ganz grundsätzlich von der Union
unterscheidet. Zum anderen hat sich gezeigt, wie bitter nötig die SPD in der Regierung gebraucht
wird – ohne uns könnten die über , Millionen Menschen noch lange auf die Grundrente warten.
Die wichtigste Aufgabe ist es jetzt, dass der neue Vorstand neue Konzepte für die Zukunft
entwickelt.
Deshalb sind wir der Überzeugung, dass unsere SPD in der derzeitigen Lage eine starke Führung
braucht, die weiß, was und wohin sie will. Wir dürfen als SPD unseren Gestaltungs- und
Regierungswillen nicht aufgeben – das sind wir den Menschen in diesem Land schuldig.
Auch mit Blick auf die Vielzahl der nationalen und internationalen Herausforderungen und im
Hinblick auf die sich eintrübende wirtschaftliche Entwicklung sollte die SPD jetzt nicht zu einem
Faktor der Instabilität und Unberechenbarkeit werden.
Bitte macht von Eurem Wahlrecht Gebrauch, entweder online oder per Brief abzustimmen.
Mit solidarischen Grüßen
Michael Beck, Kreisvorsitzender
Nicolas Fink, MdL
Andreas Kenner, MdL
Dr. Nils Schmid, MdB
SPD Kreisverband Esslingen Vorsitzender:
kontakt@michael-beck.org
Erinnerung: Unsere Mitglieder entscheiden über die Parteispitze
Vom 19. – 29. November 2019 findet die Stichwahl statt, in der unsere neue Parteispitze bestimmt wird. Die Briefwahlunterlagen sind unseren Mitgliedern bereits zugegangen; auch ONLINE kann abgestimmt werden. Mit Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans sowie Klara Geywitz & Olaf Scholz stehen zwei klare Alternativen zur Abstimmung.
Wir bitten alle in unserem Ortsverein, sich an diesem Wahlgang zu beteiligen. Bei der Wahlbeteiligung im ersten Durchgang blieb noch Luft nach oben. Nehmt die Möglichkeit wahr, dass Ihr als Mitglieder entscheiden könnt.