Die steigenden Preise sind ein aktuelles Thema, das viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gerade sehr bewegt. Auch aus der SPD haben wir viele Rückmeldungen zu diesem Thema erhalten.
Soziale Politik für Dich bedeutet, der Inflation eine Politik entgegenzusetzen, die Notlagen abfedert, ihre Ursachen abbaut und stabile, nachhaltige Strukturen aufbaut, etwa in der Energieversorgung. Das tun wir — mit klarer Analyse der Ursachen, mit denen wir es bei der Inflation in Europa zu tun haben:
Energie — Benzin, Heizöl oder Haushaltsenergie — ist der Hauptpreistreiber. Russlands Krieg ist einer der Hauptgründe, warum sich die Lage an den Weltmärkten verschärft. Hohe Energiepreise wirken sich auf das Preisniveau in der gesamten Wirtschaft aus.
Wir sehen vor allem bei Nahrungsmitteln hohe Preissteigerungen, gerade bei solchen, deren Herstellung energieintensiv ist oder die Pflanzenöle oder Weizen beinhalten. Sie sind seit Russlands Überfall knapper geworden.
Zudem sind globale Lieferketten durch die Corona-Pandemie weiterhin gestört.
Es sind also externe Faktoren, die für steigenden Preise sorgen. Klassische Inflationstreiber wie eine überhitzende Wirtschaft hingegen nicht. Deshalb sind Forderungen nach Sparpolitik oder Lohnzurückhaltung aktuell fehl am Platz.
Die Preissteigerungen treffen Alleinstehende und Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen besonders hart. Für viele stellt sich jetzt wieder die Frage, ob das Geld bis zum Monatsende reicht. Gerade die Sorgen und Nöte dieser Menschen stehen bei unseren Überlegungen und Maßnahmen im Fokus.
Wir haben in der Ampelkoalition unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz zwei Entlastungspakete mit einem Umfang von über 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Einige Maßnahmen sind schon heute wirksam, viele weitere werden in den kommenden Monaten spürbar. Mit diesen Maßnahmen schaffen wir eine konkrete Unterstützung für alle, die sich jetzt berechtigte Sorgen machen.
Entlastungspaket (spd.de) Was kommt wann?
Entlastungspaket (spd.de) Fragen und Antworten!
Olaf Scholz macht das Thema auch darüber hinaus zur Chefsache. Er holt die Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden zu einer konzertierten Aktion an einen Tisch ins Kanzleramt. Gerade in dieser Situation ist es wichtig, kooperativ Lösungen zu entwickeln, die für Entlastung sorgen und eine gute wirtschaftliche Entwicklung fördern.
In der Kaufkraft liegt ein Schlüssel. Dazu passt auch das, was wir uns als Fortschrittskoalition vorgenommen oder bereits umgesetzt haben: allen voran die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro. Millionen Menschen profitieren davon. Die Anhebung hat schon jetzt positive Auswirkungen auf Tarife, die knapp über dem Mindestlohn liegen. Mit einem Bundestariftreuegesetz und mehr Allgemeinverbindlichkeit wollen wir außerdem die Tarifbindung stärken.
Mit der Kindergrundsicherung und dem neuen Bürgergeld werden wir dauerhaft diejenigen unterstützen, die es am dringendsten brauchen. Und unsere Zukunftsinvestitionen, etwa zur Entfesselung des Ausbaus der erneuerbaren Energien, sorgen dafür, dass wir unabhängig von fossilen Brennstoffen werden.
Wir leben in Zeiten multipler Krisen und Herausforderungen, Götz. Die Bundesregierung unter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz trägt in dieser Zeit große Verantwortung. Wir haben im Wahlkampf versprochen, dass wir unser Land mit einer Politik des Respekts durch schwierige Zeiten bringen können und dabei niemand auf der Strecke bleibt. Genau das machen wir jetzt.
Wir machen Soziale Politik für Dich.
Herzliche Grüße, Saskia Esken und Lars Klingbeil
