Sitzung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) vom 01.10.2020

5. Oktober 2020

Am 01.10.2020 nahmen die Vorstandsmitglieder des SPD Ortsverein Ralf Schmidt (Gemeinderat in Neuffen) und Prof. Dr. Regina Birner (Gemeinderätin in Beuren) an einer Sitzung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) teil. Die SGK ist ein Forum für den Austausch von SPD-Gemeinderäten im Landkreis Esslingen. Ein wichtiges Thema bei dem Treffen war die Grundsteuer-Reform, die möglicherweise zu erheblichen Veränderungen bei der Grundsteuerberechnung führen könnte. Den Gemeinden wurde empfohlen, Änderungen der Grundsteuer, die sich aus dem geplanten Landesgrundsteuergesetz ergeben, über Modellrechnungen (z.B. für Einfamilien- und Doppelhäuser sowie Gewerbegebiete) abzuschätzen, um damit einen Dialog über die Grundsteuer-Reform in Baden-Württemberg zu fördern. Außerdem wurde über einen Lastenausgleich bei der Finanzierung von Schulen diskutiert. Ein weiteres Thema war der öffentliche Nahverkehr. Dazu wird am 16.10. um 18:30 in der Seegrasspinnerei in Nürtingen (Plochinger Straße 14) ein Mobilitätsforum der SPD stattfinden (siehe dazu unter TERMINE hier im Internet).