MISSION ACCOMPLISHED, Norbert Walter-Borjans

6. November 2021

Zuhören — Ernst nehmen — Zusammenrücken: Vertrauen!

Fünf Wochen ist es her, dass wir gemeinsam einen grandiosen Erfolg bei der Bundestagswahl feiern konnten: Die Sozialdemokratie ist wieder stärkste Kraft im Land. Jetzt stehen wir mitten in den Verhandlungen zur Bildung einer ungewohnten, aber schon erkennbar tatendurstigen Ampelkoalition. Unsere SPD kann damit zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik die Vorherrschaft der CDU im Kanzleramt brechen!

Begonnen hat all das vor fast zwei Jahren mit den Mitgliedern der SPD: Nach 22 Regionalkonferenzen wurden Saskia und ich durch Euer Mitgliedervotum zu den Parteivorsitzenden gewählt. Vergessen werde ich diesen Moment niemals.

Wir hatten uns vorgenommen, unserer Partei etwas Verlorengegangenes zurückzugeben: Eine Kultur des gegenseitigen Zuhörens und Ernst nehmens, des Zusammenrückens und nicht zuletzt — eine Kultur des Vertrauens.

Zudem haben Saskia und ich die Auffassung vertreten, dass sich die SPD nicht aus einer Koalition heraus definieren darf, sondern eigene Impulse setzen muss. Damit haben wir schon auf dem Parteitag im Dezember 2019 begonnen und haben es in den Koalitionsausschüssen konsequent fortgesetzt.

Wir wollten aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und haben unseren Kanzlerkandidaten früh benannt. Wir wollten ein Zukunftsprogramm, das klar ist in seinen Inhalten und bei dem die Mitglieder mitwirken können wie nie. Und: Wir wollten für eine neue Art der Kampagne sorgen, die frischer und selbstbewusster ist als in den vergangenen Wahlkämpfen.

Es ist ein gutes Gefühl, dass uns das alles gelungen ist.

Nun hängt das, was wir alle gemeinsam in den letzten zwei Jahren erreicht haben, nicht von Einzelpersonen ab. Vielmehr kommt es darauf an, den neuen Schulterschluss in der Partei zu festigen. Das schaffen wir am besten mit einer Parteiführung, die die neue Kultur weiter pflegt, aber gleichzeitig Jüngeren Platz macht.

Ich habe mich deshalb nach langer Überlegung dazu entschlossen, auf dem Parteitag im Dezember nicht wieder als Parteivorsitzender zu kandidieren. Ich tue das mit dem guten Gefühl, dazu beigetragen zu haben, dass es gut läuft. Neudeutsch würde man sagen: Mission accomplished.

Die nächsten Wochen sind davon geprägt, in fairen Koalitionsgesprächen eine stabile Regierung des Aufbruchs zu verabreden, die alle drei Partner gemeinsam tragen können und in die wir unsere zentralen sozialdemokratischen Positionen einbringen.

Ich möchte mich schon jetzt bei Dir/Euch bedanken: Für das Vertrauen, für den Zuspruch, aber auch die Kritik, für die Impulse in den Zuschriften und Videoschalten mit so vielen Mitgliedern — und nicht zuletzt für Das Herzblut für die Sozialdemokratie.

Auf bald, Dein/Euer Norbert Walter-Borjans