Erfahre jetzt wie es weitergeht

Die stetig steigende Zahl der Neuinfektionen zeigt: Corona ist virulent wie nie zuvor. Wir sind es denen, die besonderen Schutz brauchen schuldig, alles in unserer Macht stehende zu ihrem Schutz zu unternehmen. Impfen, Boostern und Testen muss leicht zugänglich sein und besser dokumentiert werden. Der Zugang beispielsweise zu Veranstaltungen oder Gaststätten muss wirksam beschränkt und kontrolliert werden.

Inzwischen haben wir im Bundestag gemeinsam mit den Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert, um das Infektionsschutzgesetz winterfest zu machen. „Auch, wenn die Lage anders ist, weil so viele geimpft sind, ist sie noch nicht gut.“ Mit diesem Satz hat Olaf Scholz heute deutlich gemacht: Lasst Euch bitte impfen und nehmt den Gesundheitsschutz ernst! Es geht um die Verantwortung jeder und jedes Einzelnen für alle. Aus diesem Grund wird es in der kommenden Woche auch ein Treffen von Bund und Ländern dazu geben.

Im Rahmen der laufenden Koalitionsverhandlungen haben gestern die 22 Arbeitsgruppen mit Vertreter*innen der SPD und der beiden Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ihre Beratungen zum Koalitionsvertrag abgeschlossen und ihre Ergebnispapiere vorgelegt. Jetzt hat die Hauptverhandlungsgruppe die Aufgabe, aus den Ergebnispapieren einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu schmieden.

Wir sind stolz darauf, dass wir die Bundestagswahl gemeinsam gewonnen haben: mit unseren engagierten Mitgliedern und unserem gemeinsam erarbeiteten Zukunftsprogramm, einer geschlossenen Partei und unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Dieser Wahlsieg ermöglicht es, dass die SPD mit Olaf Scholz als Bundeskanzler die nächste Regierung anführen kann und dass wir so viele wichtige Punkte aus unserem Programm umsetzen könne

Denn wir werden mit dem Koalitionsvertrag eine Grundlage schaffen, um mit einer neuen Regierung des Fortschritts in den nächsten vier Jahren Verbesserungen und Fortschritt für die Menschen in unserem Land zu erreichen. Für uns bedeutet das:

👉 Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente.

👉 Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung und Infrastruktur.

👉 Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft.

Schau Dir hier noch einmal unser Sondierungsergebnis im Detail an, welches die Grundlage für unsere Verhandlungen war.

Sobald der fertige Koalitionsvertrag vorliegt, werden wir mit Euch auf Regionalkonferenzen die Ergebnisse diskutieren. Erst dann wollen wir ihn auf unserem außerordentlichen Bundesparteitag am 4. Dezember beschließen. Schon in den Tagen danach wollen wir im Bundestag Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen und den Rest der Regierungsmitglieder vereidigen.

Wir machen große Fortschritte auf dem Weg zu einer Regierung des Fortschritts und verschließen nicht die Augen vor den Herausforderungen, denen wir direkt begegnen müssen. Das stimmt uns zuversichtlich für die nächsten Wochen und unsere gemeinsamen Projekte in der kommenden Legislaturperiode.

Herzliche Grüße, Saskia und Norbert