SPD Zusammenarbeit

SPD #Zusammenarbeit

29. April 2022

Ringtausch, Exportgenehmigungen, Militärhilfen für die Ukraine: Wenn  man in den letzten Tagen die Nachrichten verfolgt hat, konnte einem ganz schön der Kopf schwirren. Ganz ehrlich: Mir ging’s manchmal so. Euch vielleicht auch?

Ich bin Renate aus Halle (Westf.). Am Mittwochabend habe ich an der SPD-Onlinekonferenz mit Wolfgang Schmidt, dem Chef des Bundeskanzleramts teilgenommen. Wolfgang hat sich Zeit genommen, um Fragen von uns Mitgliedern rund um die Politik der Bundesregierung zu beantworten.

Das war sehr interessant und vor allem hilfreich. Denn in meinem Freundes- und Kollegenkreis wissen alle, dass ich in der SPD bin. Auch deshalb sprechen sie mit mir über dieses Thema. Sie fragen mich, wie das mit den Waffenlieferungen genau funktioniert, was unsere Strategie ist. Viele haben Sorge davor, dass wir in diesen Krieg hineingezogen werden, manche wissen nicht genau, was Deutschland eigentlich tut. Wolfgang hat das in der Onlinekonferenz genauer erläutert und mir damit eine sehr gute Grundlage für meine Gespräche geliefert.

Wir liefern zusammen mit unseren Partnern in der NATO alles, was wir können – weil die Ukraine unsere volle Solidarität im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen sie hat. Er hat aber auch betont, dass es dabei um verantwortungsvolle Politik geht, die drei wichtigen Leitlinien folgt:

 Es gibt keine deutschen Alleingänge. Wir stimmen uns laufend mit unseren internationalen Partnern ab.Wir stellen zu jeder Zeit die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr zur Verteidigung des Landes- und des NATO-Gebiets sicher.Ganz klar: Deutschland und die NATO werden nicht zur Partei in diesem Krieg.   

GESPRÄCHE FÜHREN

Ich war sonst immer ein sehr zurückhaltender Mensch – aber die letzten Wochen haben mich motiviert, viel stärker aus mir herauszugehen und für unsere Politik zu sprechen. Denn vieles läuft sehr gut. Kommt doch jetzt auch ins Gespräch. Schau Euch an, wie man überzeugt:

https://neuigkeiten.spd.de/go/7/4WW3BJPF-4WVFVWAZ-4WVFVWAX-ON8140T.html

ANSPRECHBAR SEIN

Geht am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, auf die Straße und sucht das Gespräch. Ich werde das tun. Sicher werden viele Fragen zur Unterstützung für die Ukraine kommen. Aber auch zu vielen anderen Themen, die gerade wichtig sind: Inflation, die Wirtschaftslage, die Pandemie.

Als SPD stehen wir in all diesen Fragen für #Zusammenarbeit, unser Motto zum 1. Mai. Mit den bereits beschlossenen Entlastungsmaßnahmen und gut abgestimmter Politik, an der Wirtschaft, Gewerkschaften und Gesellschaft mitwirken, machen wir Soziale Politik für Dich. Sie hält uns als Gesellschaft zusammen. Das ist jetzt wichtiger denn je.

Geht auch Du am Tag der Arbeit auf die Straße und sprecht darüber.

Zusammen machen wir soziale Politik. Jetzt braucht es gut abgewogene Entscheidungen – es geht um den Frieden und die Sicherheit in ganz Europa. Mindestlohn, Entlastungspakete, Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete, durchdachte Waffenlieferungen. Wir können stolz auf unseren Bundeskanzler und auf uns als Partei sein, die konkret auf die Krisen der Zeit regiert und so soziale Politik für Dich macht.

Ich bin überzeugt: Nur, wenn wir als Gesellschaft geschlossen bleiben und wir am gleichen Strang ziehen, werden wir die Herausforderungen dieser Zeit meistern.

Herzliche Grüße
Renate

PS: Brauchst Du noch mehr Infos für Deine Gespräche über die SPD? Dann schau Dir hier die wichtigsten Punkte aus dem Gespräch mit Wolfgang an:

https://neuigkeiten.spd.de/go/7/4WW3BJPF-4WVFVWAZ-4WVFVWTD-UE11DZQ.html

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