Kirsten Oechsner schrieb in der NTZ Seite 20, 06.04.2023: “Das Gremium will die unechte Teilortswahl nicht abschaffen. Zu groß sei das Risiko, dass statt bisher zwei, künftig gar kein Vertreter aus Kappishäusern in den Neuffener Stadtrat gewählt wird“

Hierzu hat unser Vorstandsmitglied Tim Reeth einen Leserbrief verfasst, der die Problematik erläutert:

Im Neuffener Stadtrat wurde ein Antrag gestellt, das System der „unechten Teilortswahl“ für
Kappishäusern abzuschaffen. Aber was bedeutet das überhaupt? Und warum wäre das ein schwerer
Verlust für die Kappishäuser Bürgerinnen und Bürger?

Kappishäusern als Ortsteil der Stadt Neuffen hat einen eigenen Ortschaftsrat, der allerdings kaum
Entscheidungen ohne den Neuffener Stadtrat treffen darf. Mit dem aktuellen Wahlsystem werden
daher gesichert zwei stimmberechtigte Kappishäuser in den Neuffener Stadtrat entsendet und so die
Teilhabe und Mitbestimmung Kappishäuserns bei Entscheidungen in Stadt und Ort garantiert

Nach Ansicht der Antragsteller im Neuffener Stadtrat spricht die Komplexität des Wahlverfahrens
gegen das aktuelle System. Aber dafür die demokratische Teilhabe eines ganzen Ortes einschränken?
Die Zahl ungültiger Stimmen mag zwar vergleichsweise hoch sein, ist aber immer noch winzig klein im
Verhältnis zu den gültigen Stimmen. Die Erwiderung, es „könnten gemeinsame Wahlvorschläge
eingereicht werden oder die Kappishäuser eine eigene Liste aufstellen“ behandelt den Ortsteil
geradezu stiefmütterlich: So müssten schließlich, nur um überhaupt Kappishäuser Vertreter im
Stadtrat zu haben, jegliche Parteigrenzen und die Ideen-Vielfalt der bisherigen Listen überwunden
werden. Und eine Garantie, dass zumindest eine Person davon gewählt wird, gibt es dann trotzdem
nicht

Wir als SPD in Neuffen und Jusos im Neuffener Tal unterstützen daher den Ortschaftsrat
Kappishäusern und fordern, das aktuelle System der unechten Teilortswahl auf jeden Fall
beizubehalten. Demokratie lebt von Teilhabe und Repräsentanz, die wir nur damit in Kappishäusern
gesichert sehen. Der Vorschlag zur Abschaffung geht voll auf Kosten der Kappishäuser Bürgerinnen
und Bürger – ein weiterer Grund, warum es Vertreter aus dem Ort braucht.

Tim Reeth, SPD Ortsverein Neuffen-Beuren-Kohlberg