„Der Zugang zum schnellen Internet ist für ein modernes Deutschland unerlässlich“
Über 20 Millionen Euro hat der Bund in den letzten fünf Jahren den Kommunen im Wahlkreis Nürtingen bewilligt, um die Breitbandversorgung zu verbessern. Das geht aus einer Abfrage hervor, die der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid beim beauftragten Projektträger des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gemacht hat.
Das Bundesprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ zielt speziell auf sogenannte „weiße Flecken“. Das sind Gebiete, die von privaten Telekommunikations-unternehmen nicht erschlossen werden, weil sie diesen wirtschaftlich nicht rentabel erscheinen. In der aktuellen Legislaturperiode ab Oktober 2017 bis heute wurden die Kommunen im Wahlkreis Nürtingen mit über 18 Millionen Euro gefördert.
Schmid will in Zukunft den Ausbau der Breitbandversorgung noch einmal deutlich beschleunigen. „Ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist im 21. Jahrhundert unverzichtbar – gerade für die mittelständischen Unternehmen im ländlichen Raum, die oft global agieren. Aber auch für Selbstständige, Schulen und die Beschäftigten“, so der SPD-Bundestags-abgeordnete, der stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur ist.
Ein erster Schritt dazu wurde im April beschlossen: Kommunen oder Landkreise können die Bundesförderung für den Glasfaserausbau nun auch in sogenannten „grauen Flecken“, also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Mbit/s, beantragen. 2015 bis 2021 waren nur Gebiete einer Versorgung unter 30 Mbit/s („weiße Flecken“) förderfähig. Besonders wichtige Anschlüsse wie an Schulen oder Krankenhäuser waren auch oberhalb dieser Grenze förderfähig, wofür im Wahlkreis 700.000 Euro flossen. Das Programm wurde im Jahr 2015 aufgelegt. Zunächst wurden fast ausschließlich Beratungsleistungen von den Kommunen beantragt. Holzmaden konnte als erste Gemeinde mit einer knappen Million Euro bei einem Betreibermodell unterstützt werden.
Die SPD hat das Ziel der “Gigabit-Gesellschaft” in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben: die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde. Dafür will sie gesetzlich festgelegte Ausbau- und Versorgungsverpflichtungen und entsprechende Zwischenziele. Hier stünden dann auch die Netzbetreiber in der Verantwortung.
Fördersumme zwischen 1.10.2017 und 7.6.2021 (vorerst letzter Förderbescheid): 18.688.912,74 €. Ausführliche Zahlen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlagen: 
Die Förderquote für Glasfaserausbau differiert je nach Finanzkraft der Kommune zwischen 50 und 70%. Beratungsleistungen werden zu 100% gefördert.
Nürtingen, den 11. Juni 2021, Michael Wechsler, Dr. Nils Schmid,
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