Die SPD-Landtagsfraktion hat heute eine Studie zur Klimaneutralität des Landes vorgestellt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat untersucht, ob Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg ist, seine Klimaschutzziele zu erreichen.
Erschreckend schnell wird ersichtlich: Grün-Schwarz hat bis auf große Versäumnisse noch nicht wirklich viel zum Klimaschutz beigetragen. Während andere Bundesländer Milliardeninvestitionen veranlasst haben, legt Ministerpräsident Kretschmann gemütlich die Hände in den Schoß. Die Studie des DIW zeigt ganz deutlich: Mit ihrem aktuellen Kurs wird die Landesregierung ihre Klimaziele meilenweit verfehlen: Echter Klimaschutz statt leerer Versprechen! – Die SPD im Landtag von Baden-Württemberg (spd-landtag-bw.de)
GRÜN-SCHWARZ BEDROHT DEN WIRTSCHAFTSSTANDORT BADEN-WÜRTTEMBERG
„Mit ihrer Schaufensterpolitik torpediert die Landesregierung die Einhaltung ihrer Klimaziele“, so unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. „Grün-Schwarz bedroht den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und damit den Wohlstand in unserem Land.“ Auch aufgrund der schlechten Versorgung mit Erneuerbarer Energie hat Baden-Württemberg bei milliardenschweren Investitionen ansiedlungswilliger Firmen zuletzt den Kürzeren gezogen.
MUTIGE KLIMA-MASSNAHMEN – JETZT!
Wenn sich nichts ändert, werden uns diese Versäumnisse später einmal teuer zu stehen kommen. Deswegen ist schnelles Handeln, jetzt mehr als je zuvor, essenziell. Die SPD-Fraktion fordert unter anderem:
Abwrackprämie für den Austausch von Öl- und Gasheizungen
Erhöhung des Mindestflächenziels für Wind- und Solarenergie auf 3%
Umsetzung der Mobilitätsgarantie im ÖPNV
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Alle Botschaften findet ihr hier.
Euer Sascha Binder
Generalsekretär
