Die Sommerferien stehen vor der Tür und die Bundestagswahl rückt näher. Die Kandidierenden können zunehmend Präsenztermine nutzen, um für die SPD zu werben. Einige Bundespolitiker*innen sind bereits unterwegs im Land. Unser Landes- und Fraktionsvorsitzender und ich unterstützen mit unserer Sommertour die Kandidierenden bei insgesamt 37 Wahlkreisbesuchen.
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Die Sommertour führte unseren Landesvorsitzenden bereits zum Wandern in den Wahlkreis unserer Spitzenkandidatin Saskia Esken und zu zwei innovativen Unternehmen in Tübingen und Böblingen. Wir freuen uns auf viele weitere Einblicke und Erkenntnisse, die wir im Rahmen der Tour gewinnen können!
http://news.spd-bw.de/go/12/4JO2R49O-4JM7UO6A-4JNNNLPU-OF410HF.html (Für mehr Infos auf Link clicken)
Auch unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird ins Land kommen. Hier sind wir bereits bei der Terminvorbereitung. Sobald die Termine feststehen, informieren wir Euch.
NEUES AUS DEM LAND – Mit 16 alt genug!
Unsere Jugendlichen in Baden-Württemberg sind politisch. Sie zeigen auf der Straße und im Netz, dass sie ihre Zukunft mitbestimmen wollen. Gleichzeitig übernehmen sie schon unglaublich viel Verantwortung. Dafür müssen sie auch stärker politisch beteiligt werden. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen.
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„Junge Menschen müssen möglichst früh in demokratische Prozesse eingebunden werden. Das ist ein Garant dafür, dass sie den hohen Wert unserer freiheitlichen Grundordnung schätzen lernen und sie auch zu verteidigen bereit sind“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.
Aalen und Heidenheim sind rot!
Mit einem fulminanten Wahlergebnis wurde Frederick Brütting als Oberbürgermeister der Stadt Aalen gewählt. Der 37-Jährige setze sich bereits im ersten Wahlgang deutlich mit über 71 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Im Juni wurde unser Genosse Michael Salomo mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch zu diesen tollen Erfolgen!
DER SOMMER WIRD BUNT – CSD-AKTIONEN IM LAND
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NEUES AUS DEM BUND
Grundrente – Lebensleistung anerkennen und Sicherheit im Alter
Die Grundrente ist jetzt Realität. Die ersten Bescheide werden im Laufe des Monats verschickt. Alle Rentner*innen mit Anspruch auf Grundrente erhalten Schritt für Schritt – rückwirkend zum 1. Januar 2021 – den Grundrentenzuschlag. Dafür haben wir entschieden und gegen hartnäckige Widerstände von CDU/CSU gekämpft. Diesen sozialpolitischen Meilenstein gibt es nur, weil wir uns als SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzt haben.
Damit würdigen wir die Lebensleistung langjährig Versicherter und sorgen für einen spürbaren Zuschlag auf die Rente von rund 1,3 Millionen Menschen. Unter ihnen sind besonders viele Frauen, die Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und nur in Teilzeit arbeiten konnten. Das verdient Respekt. Die Grundrente ist daher auch kein Almosen, sondern eine echte Rente. Wichtig war uns bei der Umsetzung, dass niemand einen Antrag stellen muss. Die Deutsche Rentenversicherung prüft den Anspruch, die Grundrente wird automatisch ausgezahlt.
Neben der Grundrente ist die SPD noch an vielen anderen Dingen „schuld“. Seht selbst!
Herzliche Grüße, Euer Sascha Binder, Generalsekretär
