GEIMEINSAM DEN AUFBRUCH SCHAFFEN
Regionalkonferenzen und außerordentlicher Bundesparteitag
im Dezember 2021
Die Verhandlungen über die Bildung einer Koalition des Aufbruchs in sozialer Verantwortung laufen auf Hochtouren. Alle Beteiligten wollen bis zum Ende des Monats zu einem Ergebnis kommen und eine Koalitionsvereinbarung unter Dach und Fach bringen. Ein Sonderparteitag der SPD soll am 4. Dezember die Koalition beschließen.
Unser Anspruch ist und bleibt es, und diesen Anspruch nehmen wir seit unserer Wahl zu Parteivorsitzenden sehr ernst, Euch Mitglieder in die Debatte über wichtige Weichenstellungen für die SPD einzubinden. Wir haben gemeinsam als Partei unser Zukunftsprogramm erarbeitet, und wir haben gemeinsam diese Wahl gewonnen.
Das Fundament einer zukünftigen Bundesregierung unter Führung der SPD, das wir auf Grundlage unseres Wahlprogramms mit Vertreter*innen der SPD und der beiden Parteien BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP derzeit erarbeiten, ist eine solche Weichenstellung.
Dazu wollen wir ab Ende November mit allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen vor Ort über den Koalitionsvertrag diskutieren. Demnächst erhältst auch Du eine gesonderte Einladung.
Schon jetzt bereiten viele Gliederungen Informationsveranstaltungen zum Koalitionsvertrag für Mitglieder vor. Auch sie sind ein wichtiger Beitrag dazu, die Ergebnisse unserer intensiven Gespräche in Berlin und auch die eingegangenen Kompromisse in der Partei zu verankern.
AUSSERORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG AM 04. DEZEMBER 2021
Den Sonderparteitag kannst Du live im Netz verfolgen, auch wenn Du kein*e Delegierte*r bist. Trage Dir schon jetzt den Termin dazu in Deinen Kalender ein:
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Die Wähler*innen haben den Stillstand abgewählt und haben die SPD Ende September zur stärksten Kraft gemacht. Jetzt legen wir das Fundament für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt, Götz. Einen Fortschritt, für den die Bürger*innen Ende September gestimmt haben. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Für uns bedeutet das:
? Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindestlohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente.
? Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung und Infrastruktur
? Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft.
Hiermit berufen wir einen außerordentlichen Bundesparteitag (aoBPT) am Samstag, den 04. Dezember 2021, von 11:00 bis 13:30 Uhr in Berlin ein.
Der Antragsschluss wird auf Dienstag, den 09. November 2021 um 24:00 Uhr festgelegt.
Der Parteitag findet in digitaler Form statt.
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG
Außerordentlicher Bundesparteitag am Samstag, 4. Dezember 2021
Beginn 11 Uhr
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TOP 1: Begrüßung und Eröffnung | |
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TOP 2: Konstituierung | |
– Beschluss über die Tagesordnung
– Beschluss über die Geschäftsordnung
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TOP 3: Rede der Parteivorsitzenden | |
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TOP 4: Rede des Kanzlerkandidaten | |
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TOP 5: Grußworte | |
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TOP 6: Bericht Mandatsprüfungs- und Zählkommission | |
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TOP 7: Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung | |
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TOP 8: Antragsberatung (ggf.) | |
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TOP 9: Schlusswort der Parteivorsitzenden | |
Ende 13:30 Uhr
| Wir sind uns sicher: Wir werden eine gute Grundlage schaffen, um mit einer neuen Regierung in den nächsten vier Jahren Verbesserungen für die Menschen in unserem Land zu erreichen. |
Herzlliche Grüße Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans |