Auf unserem kleinen Landesparteitag am 07.05.2022 in Stuttgart rücken wir Kinder und Jugendliche in den Fokus. Die junge Generation musste über lange Zeit zurückstecken – jetzt ist es an uns, massiv in ihre Zukunft zu investieren. Alle jungen Menschen sollen ihre Ziele erreichen und ihre Persönlichkeit entwickeln können. Wir wollen verhindern, dass die Generation Corona eine verlorene Generation wird. Eine Generation, die durch die Pandemie langfristig in ihrem Leben benachteiligt ist.
Für uns ist klar: Kinder und Jugendliche sind nicht nur Baden-Württembergs Zukunft. Sie sind unsere Gegenwart und haben jetzt ein Recht darauf, mit ihren individuellen Bedürfnissen gehört zu werden. Es reicht nicht aus, sie bei Entscheidungen mitzudenken, wir müssen ihre Interessen in den Fokus rücken. Deshalb widmen wir unseren Landesparteitag den Kindern und Jugendlichen.
KLEINER LANDESPARTEITAG
Sa, 07. Mai 2022 12:00 Uhr
Veranstaltungszentrum Waldaupark
Friedrich-Strobel-Weg 4-6
70597 Stuttgart
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG:
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Beginn 12:00 | |
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Begrüßung (Stellv. Landesvorsitzende Jasmina Hostert, MdB) | |
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Grußworte | |
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Konstituierung | |
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Rede des Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch, MdL | |
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Aussprache | |
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Antragsberatung | |
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ca. 17:00 Schlusswort (Generalsekretär Sascha Binder, MdL) | |
Anträge können bis Samstag, 09. April 2022 per Mail an antrag-bw@spd.de eingebracht werden.
Unter den Menschen, die aktuell aus der Ukraine fliehen, sind viele Kinder und Jugendliche. Auch sie müssen wir jetzt in den Fokus rücken. Sie brauchen jetzt Schutz bei ihrer Ankunft und eine Unterstützung, die auf ihre spezifischen Bedürfnisse abgestimmt ist. Das bedeutet neben sicheren Unterbringungsmöglichkeiten eine schnelle Integration in Schulen und Kitas, medizinische und psychologische Versorgung auch in ihrer Sprache, und vor allem zusätzliches Personal, um sie dabei zu unterstützen, so schnell wie möglich ein Stück Normalität zurück zu gewinnen.
Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Jasmina Hostert ist selbst als Kind im Bosnienkrieg 1992 mit ihrem Vater nach Deutschland geflüchtet. „Ich finde es wichtig, dass heute die Solidarität so stark ist. Es gibt mir das Gefühl, dass wir für die Demokratie, die auch für Solidarität und Menschlichkeit steht, kämpfen„, so Jasmina in ihrem Interview mit dem SWR.
Resolution des Landesvorstands zum Krieg
in der Ukraine
Als SPD Baden-Württemberg haben wir am Wochenende auf unserer Landesvorstandsklausur eine Resolution zum Krieg in der Ukraine beschlossen.
Solidarität mit der Ukraine
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Wir stehen solidarisch an der Seite der Menschen in der Ukraine und an der Seite derer, die auch in Russland gegen Putins Krieg auf die Straße gehen | |
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Wir stehen geschlossen gegen die Ausgrenzung der russischen Bevölkerung in Baden-Württemberg | |
Schnelle Hilfen
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Wir appellieren an die Landesregierung, den Menschen, die aus der Ukraine in unser Land fliehen, auch hier in Baden-Württemberg schnell zu helfen | |
Sanktionen und Maßnahmen
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Wir unterstützen die Sanktionen und Maßnahmen, die Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung gemeinsam mit unseren Verbündeten beschlossen haben | |
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Wir fordern Gerhard Schröder auf, alle seine Geschäftsbeziehungen zur russischen Regierung sofort zu beenden | |
Sanktionsbedingte Belastungen abfedern
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Wir fordern unter anderem ein Sofortentlastungspaket von 44 Mio €, eine schnellere Umsetzung der Abschaffung der EEG-Umlage und die Absenkung der Stromsteuer auf das Mindestmaß, um so sanktionsbedingte Belastungen abzufedern | |
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Wir fordern die Landesregierung auf, auch in Baden-Württemberg schnellere und effizientere Genehmigungsverfahren einzusetzen, um den Ausbau von erneuerbaren Energien im Land zu beschleunigen. Denn für unsere eigene Sicherheit ist es jetzt wichtiger denn je, schnellstmöglich unsere Energieversorgung von fossilen Brennstoffen unabhängig zu machen | |
Solidarische Grüße
Euer Sascha Binder
Generalsekretär