Im Bundestagswahlkampf haben wir erfolgreich für mehr Respekt geworben – und dieses Versprechen ist weiter unser Kompass. Wenn wir das Leben der Menschen besser machen wollen und unsere Partei gut aufstellen. Selten waren die Herausforderungen größer. Das hat uns das erste gemeinsame Jahr als Parteivorsitzende gezeigt. Weil Partei und Regierung gut zusammengearbeitet haben, haben wir die Krisen im Griff und konnten gleichzeitig die Modernisierung unseres Landes vorantreiben. Die SPD führt und macht aus der Ampel eine echte Fortschrittskoalition.

Gemeinsam Fortschritt wagen

Nicht einmal drei Monate, nachdem wir den Koalitionsvertrag unterschrieben haben, hat Russlands Präsident Putin einen verbrecherischen Krieg gegen die Ukraine begonnen. Eine Zeitenwende. Wir haben gehandelt: Aus Solidarität mit der existenzbedrohten Ukraine, aber auch zum Schutz unserer eigenen Sicherheit. Mit einer an die neuen Bedingungen angepassten Sicherheitspolitik. Und mit neuen Visionen für die Zukunft.

Das wichtigste Projekt sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik ist und bleibt Europa. Wir müssen Deutschland sicherer und widerstandsfähiger machen, die Europäische Union souveräner und die internationale Ordnung zukunftsfester. 

Mit großem Weitblick haben wir uns frühzeitig um die Frage der Energiesicherheit gekümmert. Vor allem die Unabhängigkeit von russischem Gas haben wir forciert, LNG-Terminals gebaut, Gasspeicher gefüllt und andere Gasquellen erschlossen.

Und wir haben den Ausbau der erneuerbaren Energien stärker als je zuvor vorangetrieben. Denn der Klimawandel hält sich nicht von alleine auf. Wenn wir unser Leben und Wirtschaften klimaneutral gestalten wollen, dann haben wir noch eine Menge zu tun.

Sicher durch die Krise: You’ll never walk allone

Sozialdemokratische Politik zu machen, heißt auch die im Blick zu haben, die ohne Unterstützung nicht über die Runden kommen. Es ist uns gelungen, zur Bewältigung der Krisenfolgen die umfangreichsten Entlastungspakete in der Geschichte dieses Landes zu schnüren. Mit über 300 Milliarden Euro schützen wir die Bürgerinnen und Bürger, sichern Arbeitsplätze und unsere Wirtschaft.

Gleichzeitig haben wir Wort gehalten, unsere soziale Fortschrittsagenda voranzutreiben, mit dem Mindestlohn für mehr Respekt zu sorgen und die Rolle des Sozialstaats als Partner in allen Lebenslagen zu stärken: Bürgergeld, Wohngeld, BAföG-Erhöhung, Kindergeld und Kinderzuschlag – mehr Teilhabe, mehr Chancen. Das ist Soziale Politik für Dich. 

Zukunft schon heute gestalten

Viele Krisen halten uns nicht davon ab, die großen Themen anzupacken. Im Gegenteil. Fortschritt ist die Grundlage dafür, dass es eine gute Zukunft nach den Krisen gibt. Wir wollen gemeinsam mit Dir/Euch den Wandel aktiv gestalten.

Auf dem Debattenkonvent haben wir die Grundlage gelegt für unser transformationspolitisches Programm. Wir wollen Deutschland sozialer, gerechter, moderner und digitaler, wettbewerbsfähiger und klimaneutral machen. Es geht um die beste Zukunft für unser Land.

Und wir haben alle gesehen: Unsere Partei ist bereit, die Herausforderung anzunehmen. Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass der Wandel der gesamten Gesellschaft dient und sie nicht in Gewinner und Verlierer der Transformation spaltet.

Deutschland packt das

Eine Politik mit kühlem Kopf und klarem Kompass, die Respekt zeigt und gleichzeitig die Weichen für die Zukunft stellt – das ist Soziale Politik für Dich. Dafür schenken uns die Menschen ihr Vertrauen.

Diesen Weg mit Dir und 400.000 Genoss*innen weiterzugehen, motiviert uns. Wir freuen uns schon jetzt auf viele Debatten, erfolgreiche Landtagswahlen und tolle Kampagnen im Jahr 2023 – mit Dir/Euch!

Herzliche Grüße

Saskia & Lars

PS: Mehr zur Regierungsarbeit und der Bilanz nach einem Jahr findest Du auf unserer Themenseite.

Impressum:
Der SPD-Parteivorstand, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
vertreten durch den Generalsekretär Kevin Kühnert,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, parteivorstand@spd.de